Poroschenko: Keine Alternativen zum Normandie-Format

Nach dem Vierer-Gipfel in Berlin hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko angekündigt, dass die Experten aus den Normandie-Staaten ihre Arbeit fortsetzen würden, um ein Konzept für die Kommunalwahlen in der ostukrainischen Region Donbass auszuarbeiten. Die Außenminister der Normandie-Vier (die Ukraine, Deutschland, Frankreich und Russland) müssen unverzüglich die Wahlen in der Region vorbereiten. Durch den Urnengang muss das Gesetz über den Sonderstatus des Donbass realisiert werden, erklärte ihrerseits die Bundeskanzlerin, Angela Merkel, nach dem Treffen in Berlin. Die Hauptaufgabe zur Ausarbeitung des Dokumentes zur Regelung des Konfliktes im Donbass (Roadmp), die die ukrainische Seite innerhalb der letzten Monate vor sich stellte, sei insgesamt erreicht worden, betonte Präsident der Ukraine Petro Poroschenko. Er sagte, alle Teilnehmer des Treffens hatten bestätigt, dass sie den Minsker Abkommen treu sind und dass der Regelung im Südosten der Ukraine diese Vereinbarungen zugrunde liegen müssen. Dem ukrainischen Präsidenten zufolge habe das Normandie-Format keine Alternativen.